Cannabis als Rechtsgut für Schwerkranke

gemäß § 31 Abs. 6 SGB V

Liebe Leserinnen und Leser,


Mit der Einfürhung von medizinischen Cannabis zur Behandlung schwere Erkrankungen erhoffen sich viele Menschen mit ALS, MS, Parkinson, Epilepsie, Morbus Reiter und Morbus Bechterew Linderung.

Aber auch PTBS und Migräne wurden mittlerweile in der Rechtsprechung als schwere Erkrankung gelistet.

Doch welche konkreten Bedingungen muss mann erfüllen um Cannabis als Rezept zu erhalten?

Zunächst wurde von dem Gesetzgeber festgelegt, dass es sich um schwere Erkrankungen handeln muss.

Nun werdet ihr euch zu Recht Fragen wo dies defniert ist.

Von einer Allgemeinen "Krankheit" spricht man nach dem Urteil des BSG vom 15.03.2018, B 3 KR 12/17 R unter Punkt 2.b ((so schon BSGE 26, 240, 242 = SozR Nr 23 zu § 182 RVO; BSGE 30, 151, 152 f = SozR Nr 37 zu § 182 RVO)
Quelle: RehaDat, zittiert BSG

immer dann, wenn "ein regelwidriger körperlicher oder geistiger Zustand behandlungsbedürftig ist, oder den betroffen Arbeitsunfähig macht."

"Regelwidrig" bedeutet dabei, dass das Recht auf Körperliche und geistige Unversehrtheit und/ oder das Recht auf ein "Freies Gut" (Beispielweise das Recht Tageslicht zu sehen) durch eine Krankheit verletzt wird.

Ein Beleg für die schwere einer Erkrankung sind demnach min. Pflegestufe 2 und/ oder ein Grad der Behinderung. Dies ergbit sich bereits aus der Definition von beiden.




E-Mail
Infos